Reisepass ohne Wohnsitz oder Meldeadresse ganz einfach erneuern – was du beachten solltest

von Hanna | Juli, 2022 | Behörden, Best of, Neu

Dies ist ein Artikel zum Kapitel Reisepass ohne Meldeadresse aus meinem WebBook „Zwischen Freiheit und Finanzamt“. Der ultimative Wegweiser durch den Behördendschungel für Langzeit- und Weltreisende, ein Leben ohne Wohnsitz und andere Abmeldungswillige.

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Die Freiheit ruft! Einen Reisepass ohne Wohnsitz hast du höchstwahrscheinlich trotzdem, denn du bist nicht staatenlos. Dein Pass verliert nach ein paar Jahren seine Gültigkeit und du willst ihn erneuern lassen?

Für Kinder war bis Ende 2023 der Kinderreisepass vorgesehen, der aber stückweise abgeschafft wurde, so z. B. seit 2021 nur noch ein einziges Jahr gültig war und am 1. Januar 2024 ganz abgeschafft wurde!

Um also möglichst lange flexibel zu bleiben, ist ein gültiger Reisepass (auch für die Kinder direkt der „richtige“) nicht zu verachten und spätestens das eine oder andere Reisedokument wird im Laufe deiner Reise ungültig und muss erneuert werden. Zu empfehlen ist, alle Papiere vor Abmeldung aus Deutschland zu erneuern, weil dir das zu Beginn erstmal den Rücken freihält. Denk auch daran, deine Geburtsurkunden in Kopie mitzuführen, damit du dich im Falle eines Diebstahls leichter neue Ausweise ausstellen lassen kannst.

Aber nun bist du aus Deutschland abgemeldet und brauchst neue Papiere… was tun?

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Reisepass ohne Wohnsitz beantragen – welche Informationen sind falsch, welche richtig?

Diese Frage beschäftigte uns, als wir gerne flexibler sein wollten und unsere Personalausweise im Jahr darauf sowieso auslaufen sollten und keine gültigen Reisepässe mehr vorhanden waren. Ich begann mit Meldeämtern zu telefonieren, fragte in einschlägigen Gruppen auf Facebook nach und bekam, grob zusammengefasst, folgende Sammlung an Antworten:

• “Hm, das ist schwierig, meistens ist das Amt des letzten Wohnsitzes zuständig, aber eigentlich nicht wirklich…“
• “In Berlin gibt es eine Abteilung nur für Obdachlose, da kann man das auch machen…“
• “Du kannst es nur im Konsulat im Ausland machen, kostet aber doppelt so viel.”
• “Melde dich doch einfach kurz an und dann wieder ab.”

Hmpf. War irgendwie nicht so zufriedenstellend und klang nach mega viel Überzeugungsarbeit und Kohle, um einen neuen Reisepass ohne Wohnsitz zu beantragen. Auch bekanntere Menschen, die online angehende Perpetual Traveller oder Digitale Nomaden beraten, sprechen in ihren Blogs davon, dass es eher schwierig sei, den Reisepass ohne Wohnsitz zu beantragen.

Zuerst stellte ich mir aber folgende Frage:

Welches Amt ist zuständig für einen Reisepass ohne Wohnsitz?

Der Telefonmarathon begann: Ich fragte bei einem Amt nach, bei dem ich in der Vergangenheit mal gemeldet war und bekam die Auskunft, ich könne einen Reisepass ohne Wohnsitz nur in deutschen, grenznahen Ämtern beantragen, aber sie bräuchten alle Dokumente von mir, die ich habe, wie Heiratsurkunde, Geburtsurkunde und so weiter.

Daraufhin rief ich bei einem Amt in Grenznähe an und hier sagte man mir ab, denn sie seien nur zuständig, wenn wir einen Wohnsitz im angrenzenden Ausland hätten und nur, wenn das Deutsche Konsulat im Ausland dies bestätige. Doppelt so teuer sollte es auch sein, weil sie ja eigentlich nicht zuständig seien.

Ich schrieb an das Amt unserer letzten Meldeadresse. Nach einem kurzen Hin und Her erklärten sie sich bereit, den Reisepass ohne Wohnsitz aus Kulanz auszustellen unter der Voraussetzung, dass wir auf eigene Kosten Führungszeugnisse für alle anfertigen lassen müssten, sonst ginge es nicht.

Auf welcher Grundlage diese Forderung beruht, liest du hier gleich noch. Ob man uns unter Generalverdacht stellte und sicher gehen wollte, dass wir keine verurteilten Gefährder der Gesellschaft sind? Klingt absurd. Denn das Recht auf einen Pass haben wir trotzdem. Und irgendwie hatten wir auch nicht so wirklich Bock, noch mehr Geld dafür auszugeben. Kosten für das Führungszeugnis zu dem Zeitpunkt 13 Euro pro Person. Und wieder einmal half – wie immer – der Blick ins Gesetzbuch:

Das Paßgesetz (es ist so alt, dass es noch nach alter Rechtschreibung besteht) regelt die Zuständigkeit der Behörden, die dir deinen Reisepass ohne Wohnsitz ausstellen dürfen.
Wie praktisch. Absatz 3 lautet wie folgt:

Oh wie schön! Bitte nochmal den letzten Satz lesen:

Ist hiernach keine Zuständigkeit begründet, so ist die Paßbehörde zuständig, in deren Bezirk er sich vorübergehend aufhält.

Also, wer ist nun zuständig? Alle.

Alle, bei denen wir mal kurz reinschneien, wenn es sonst keine Behörde gibt, die zuständig wäre nach den beiden ersten Sätzen. Wieso weiß das niemand und nicht mal die Behördenmitarbeiter*innen selbst? Hier können wir nur mutmaßen… nicht richtig geschult, zu unsicher und Sorge vom Vorgesetzten auf den Deckel zu bekommen oder bewusst unwissend gestellt, um Mehrarbeit zu vermeiden?

Egal. Das wollten wir definitiv austesten und so ließen wir uns einen Termin* geben bei einer Passbehörde in einer Stadt, zu der wir keinen behördlichen Bezug hatten und brachten den Paragraphen natürlich auch direkt mit.

*Aufgrund der Corona-Maßnahmen 2020 war ein Termin notwendig, normalerweise könnt ihr aber einfach in jede Passbehörde spazieren ohne Termin. Bei der telefonischen Terminvereinbarung beantworteten wir die Frage, ob wir denn hier gemeldet seien mit „Ja“, damit wir nicht schon vorab abgewimmelt werden.

Am Tag des Termins stießen auf eine sehr hilfsbereite Sachbearbeiterin und ihren Abteilungsleiter, der zufällig grad anwesend war. Beide hatten sich noch nie über den obigen Satz aus dem Paragraphen Gedanken machen müssen. Der Abteilungsleiter war sofort überzeugt und sagte direkt, dass das dann ja kein Problem sei, wenn das da so im Gesetz stehe. Oh wie schön, dass auch mal was direkt klappt!

Achtung: Manche Ämter meinen, dass sie dir an dieser Stelle einen Aufschlag wegen Nicht-Zuständigkeit berechnen dürfen, weil sie sich nur mürrisch nach Einsicht in das Gesetz darauf einlassen, dir einen Reisepass ohne Wohnsitz auszustellen. Tatsächlich sind sie ja aber wirklich zuständig, weshalb sie hier keine weiteren Gebühren geltend machen können.

Anstelle des normalerweise im System gespeicherten Datensatzes müsse die Sachbearbeiterin unsere Daten eben „per Hand“ eintippen. Diese Stelle scheint der Knackpunkt zu sein, denn anfangs war sie überfragt, wie sie an unsere Daten kommen solle, weil unsere Daten ja nicht im System hinterlegt sind ohne Meldung bei ihr vor Ort.
Die Lösung ist natürlich so einfach, wie sie nahe liegt: Einfach von unseren noch gültigen Personalausweisen abtippen.

Wichtig ist natürlich, dass ihr dazu noch ein gültiges Ausweispapier vorlegen könnt, um euch auszuweisen bei der Behörde. Wir mussten auch keine Heiratsurkunde, Geburtsurkunde oder ein Führungszeugnis vorlegen. Auch keine doppelte Gebühr wegen Nicht-Zuständigkeit wurde verlangt, weil sie ja zuständig waren, einfach weil wir uns vorübergehend in ihrem Bezirk aufhielten.

Dieses Gesetz gilt nicht nur für alle Passbehörden in Deutschland, sondern auch für die Deutschen Auslandsvertretungen, die ebenfalls Passbehörden sind, wo immer ihr euch auf der Welt grad befindet.

Was muss bei „Wohnort“ in meinem Reisepass eingetragen werden, wenn ich keinen Wohnort habe?

Laut der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Durchführung des Passgesetzes (Passverwaltungsvorschrift – PassVwV) gilt folgende Vorschrift bei der Eintragung des Wohnorts im Reisepass ohne Wohnsitz:

Welche Unterlagen benötigst du für den Reisepass ohne Wohnsitz?

Am häufigsten wird das gute alte Führungszeugnis verlangt, damit der Reisepass ohne Wohnsitz beantragt werden kann. Diese Forderung beruht auf einer Verwaltungsvorschrift zum §7 Paßversagung aus dem Passgesetz.

Der genaue Wortlaut lautet:

Mitarbeiter, die ein Führungszeugnis verlangen, um dir einen Reisepass ohne Wohnsitz auszustellen, berufen sich sehr wahrscheinlich auf diese Vorschrift. Sie ist vermutlich entstanden, um sicherzugehen, dass die antragstellende Person nicht „ohne Grund“ ohne Pass ist, also wie es weiter im Text steht, dass ihr eventuell schon ein Pass entzogen oder versagt worden sein kann. Dies kann die Behörde bei gemeldeten Personen leichter feststellen als bei Menschen ohne Wohnsitz. Diese Information würden sie nun also im Führungszeugnis finden.

Meine persönlichen Gedanken dazu: Dass ein fehlender Wohnsitz dich nun unter Generalverdacht stellen soll, möglicherweise Straftaten begangen zu haben, die zum Passentzug führen konnten, kannst du vielleicht durch das gemeinsame Auftreten als Familie entkräften. Mach dir immer wieder klar, dass es total legal ist, ohne Wohnsitz zu leben und du deshalb kein Mensch Zweiter Klasse bist, auch wenn dich einige Behörden als solchen behandeln wollen.

Ich stelle auch in Frage, dass diese Regelung – so wie sie dort steht – wirklich rechtens ist und bezweifle, dass diese Ungleichbehandlung und die Mehrkosten (Beantragung Führungszeugnis) der Antragsteller aufgrund eines „fehlenden“ Wohnsitzes gerechtfertigt sind. Zudem glaube ich, dass die Passbehörden sehr wohl Zugang haben zu wichtigen Daten in Bezug auf die Ausstellung eines Reisepasses ohne Wohnsitz.

Aus der Praxis: Durch meinen Kontakt zu vielen anderen reisenden Familien kam mir mittlerweile zu Ohren, dass es auch Ämter gibt, die das Führungszeugnis auf eigene Kosten anfordern, so dass es zu keinem finanziellen Nachteil der beantragenden Familien kam.

So wie in unserem Fall letztendlich auch kein Führungszeugnis verlangt wurde (scheint also auch im Ermessen der Mitarbeiter zu liegen, ob sie einen Verdacht haben) und der Reisepass ohne Wohnsitz schon nach wenigen Tagen an uns übergeben werden konnte (per Express mit Aufzahlung schon nach 3 Tagen möglich). Eine weitere Vermutung ist, dass sich immer mehr Menschen aus Deutschland abmelden und ohne Wohnsitz bleiben, was zu einem genaueren Hinsehen der Behörden führt. Ähnlich wie es momentan viele bei der Familienkasse spüren, wenn es ums Kindergeld geht.

Hier wird sich in Zukunft sicherlich noch einiges ändern, also bedenke, dass auch die Vorschriften ohne deine Kenntnis immer wieder verändert und aktualisiert werden können und was heute noch gilt, morgen wieder anders läuft.

Viel Erfolg wünschen wir dir!

Konntest du deinen Reisepass ohne Wohnsitz beantragen? Schreib uns deine Erfahrung in die Kommentare!

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Zwischen Freiheit und Finanzamt

Der ultimative Wegweiser durch den Behördendschungel für Langzeit- und Weltreisende, ein Leben ohne Wohnsitz und andere Abmeldungswillige.

Hier lernst du in kürzester Zeit, auf was es ankommt, wenn du dich und deine Familie aus Deutschland abmeldest – und das alles ohne dich durch endlos lange Google-Ergebnisse oder Social-Media-Kommentare durchzuklicken und am Ende noch verwirrter zu sein.

Egal ob Finanzamt, Schule, Familienkasse, Krankenkasse u.v.m.

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Im Ausland TÜV abgelaufen – was nun?

von Hanna | Juni, 2022 | Behörden, Best of, Neu

Mit Fahrzeugen über 3,5t, die jährlich zur Hauptuntersuchung (HU) sollten, passiert es schnell mal: Dein TÜV ist abgelaufen, während du dich noch im Ausland befindest. Aber auch mit 3,5t Fahrzeug auf langer Reise kann das durchaus Thema werden. Was nun?

Dieser Artikel bezieht sich in erster Linie auf privat genutzte Fahrzeuge wie Wohnmobile, Camper, Wohnwägen.

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Muss ich nach Deutschland fahren, um die HU beim TÜV machen zu lassen?

Nein. Du musst nicht extra nach Deutschland fahren für die HU bei TÜV, DEKRA, GTÜ oder ähnlichen. Es gibt aber einige Dinge, die du beachten solltest. Kannst du trotzdem bestraft werden oder verfällt deine Versicherung? Genau darum geht es in diesem Artikel.

Darf ich mit meinen Fahrzeug noch weiter fahren, wenn der TÜV abgelaufen ist?

Das kommt auf dein Fahrzeug an. Ist dein Fahrzeug verkehrssicher und weist lediglich eine abgelaufene Prüfplakette auf, dürfen ausländische Behörden die abgelaufene Prüfplakette nicht beanstanden. Weist dein Fahrzeug aber erhebliche Mängel auf, die die Verkehrssicherheit beeinträchtigen, dürfen sie dies im Falle einer Kontrolle selbstverständlich beanstanden!

Kann ich im Ausland meinen TÜV erneuern?

Eine in Deutschland gültige HU kannst du im Ausland nicht machen. Du kannst dein Fahrzeug aber trotzdem bei der jeweiligen Prüfstelle im Ausland überprüfen lassen, um sicher zu gehen, dass dein Fahrzeug verkehrssicher ist. Dies ist auch im Falle eines Unfalls ein Nachweis für deine Versicherung über die Verkehrstauglichkeit deines Fahrzeugs zum Unfallzeitpunkt.

Was passiert, wenn meine ungültige Prüfplakette doch im Ausland beanstandet wird?

In manchen EU-Mitgliedsstaaten – wie Italien und Ungarn – verliert ein Fahrzeug, dessen inländische Prüfplakette abgelaufen ist, mit dem Ablauf dieser auch direkt die Straßenzulassung. Aus diesem Grund gibt es immer wieder Meldungen aus diesen Ländern von Geldbußen bis hin zu abgeschraubten Kennzeichen und eingezogenen Fahrzeugscheinen. Die ausländischen Behörden haben laut EU-Richtlinie 45 aus 2014 allerdings keine Befugnis bei einem in Deutschland zugelassenen Fahrzeug eine abgelaufene Prüfplakette zu beanstanden oder Strafen zu verhängen.

In Deutschland ist es nämlich anders: Hier benötigt ein Fahrzeug eine gültige Zulassung, um auf deutschen Straßen fahren zu dürfen, die Gültigkeit der Prüfplakette alleine hat keinen Einfluss auf die Zulassung (sehr wohl aber der Zustand des Fahrzeugs!).

In Ungarn wurde die Abnahme der Kennzeichen in den in den Medien bekannten Fällen bereits gerichtlich als gesetzwidrig eingestuft. In Italien wurde noch nicht entschieden, da die Betroffenen die Strafe direkt bezahlt haben und somit keinen Einspruch einlegen konnten.

Wirst du in einem Land wegen deiner abgelaufenen Prüfplakette aufgefordert eine Geldbuße zu zahlen, so zahle sie nicht direkt an Ort und Stelle und halte Rücksprache mit einem dort ansässigen Anwalt.

Sieh hier, was der ADAC dazu sagt:

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Übrigens: Bist du mit deinem in Deutschland zugelassenen Fahrzeug ins Ausland verzogen, bist du verpflichtet dein Fahrzeug nach spätestens einem Jahr in dem jeweiligen Land zuzulassen. Dies ist natürlich auf Langzeitreise durch mehrere Länder nicht möglich.

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Was passiert, wenn mein abgelaufener TÜV bei Wiedereinreise nach Deutschland beanstandet wird?

Wenn du zurück nach Deutschland fährst, kann die Polizei deine abgelaufene Prüfplakette nach § 29 StVZO beanstanden. Damit es zu keiner Geldbuße oder zu Punkten in Flensburg kommt, solltest du nachweisen können, dass sich dein Fahrzeug zum Zeitpunkt des Ablaufs deiner Prüfplakette und bis zu deiner Wiedereinreise in die Bundesrepublik im Ausland befunden hat und eine in Deutschland gültige HU daher nicht möglich war.

Es kann trotzdem sein, dass du im Falle einer Kontrolle eine Mängelanzeige bekommst (ohne Geldbuße). Damit geht’s dann direkt zur nächsten Prüfstelle.

Die Hauptuntersuchung bei TÜV, DEKRA, GTÜ und Co. solltest du sofort und ohne Verzögerung in Deutschland nachholen, egal ob du bereits eine Mängelanzeige erhalten hast oder nicht. Es befinden sich im näheren Umfeld fast aller großen Grenzübergänge Anlaufstationen, um dies zu tun. Mit höheren Kosten hast du dort i.d.R. nicht zu rechnen.

Hast du eine Mängelanzeige erhalten, legst du die Bescheinigung über die nachgeholte Hauptuntersuchung der Polizeidienststelle vor.

Wenn du ganz sicher gehen willst, vereinbare vor deinem Grenzübertritt einen Termin mit der entsprechenden Prüfstelle, damit du diesen im Falle einer Polizeikontrolle vorweisen kannst.

Bin ich noch versichert, wenn der TÜV abgelaufen ist?

Im Falle eines Unfalls im Ausland stellt sich dir sicher die Frage, ob deine Versicherung noch für die Schäden aufkommt, die du unter Umständen verursacht hast, während deine deutsche Prüfplakette bereits ungültig geworden ist.

Entscheidend ist hier der verkehrssichere Zustand deines Fahrzeugs und nicht die abgelaufene Prüfplakette. Hätte der Unfall durch eine rechtzeitige HU allerdings vermieden werden können, so kann es dazu kommen, dass du eine Rückforderung deiner Versicherung erhältst, wenn sie die fehlende Hauptuntersuchung als fahrlässig bewertet. Hier ist allerdings die Versicherung in der Beweispflicht.

Laut ADAC sollte die Rückforderung eine Höhe von 5000 Euro nicht überschreiten.

Es kann daher sinnvoll sein, eine ausländische HU zu machen, um die Verkehrssicherheit deines Fahrzeugs nachweisen zu können.

Was passiert, wenn mein Fahrzeug die HU beim TÜV bei Wiedereinreise in die BRD nicht besteht?

Laut der EU-Richtlinie 45 ist die Sachlage folgende:

„Im Fall von schwerwiegenden Mängeln gilt die Prüfung als nicht bestanden. Der Mitgliedstaat oder die zuständige Behörde entscheidet, wie lange ein Fahrzeug weiter genutzt werden darf, bevor es erneut einer Prüfung im Rahmen der technischen Überwachung zu unterziehen ist. Diese erneute Prüfung muss innerhalb eines von dem Mitgliedstaat oder der zuständigen Behörde festgelegten Zeitraums, jedoch spätestens zwei Monate nach der ersten Prüfung, erfolgen.“

EU-Richtlinie 45 aus 2014

In der Praxis hast du meistens vier Wochen Zeit, die Mängel zu beheben und stellst dann dein Fahrzeug erneut an einer Prüfstelle vor. Sind die Mängel so schwerwiegend, dass sie einen gefährlichen Eingriff in den Straßenverkehr bedeuten würden, kann die Nutzung des Fahrzeugs bis zur Behebung der Mängel untersagt oder beschränkt werden. – §29 Abs. 7 StVZO

Wie finde ich heraus, wann die nächste HU beim TÜV, DEKRA oder GTÜ fällig wird?

Zum Einen kannst du den nächsten Termin zur Hauptuntersuchung in deinem Fahrzeugschein nachlesen. Hast du diesen grad nicht zur Hand, bringt ein Blick auf die Prüfplakette direkt Klarheit: Die Zahl im Kreis ist das Jahr, in dem du wieder zu einer Prüfstelle musst und den Monat liest du oben senkrecht ab (auf 12 Uhr sozusagen).

Wie oft muss ich mit meinem Wohnmobil oder Wohnwagen zum TÜV?

In der Anlage VIII findest du die gültigen Fristen für Wohnmobile und Wohnwagen. Diese regeln sich nach dem zulässigen Gesamtgewicht deines Fahrzeugs.

Wie hoch sind die Bußgelder bei abgelaufenem TÜV?

Der TÜV Nord schreibt dazu folgendes:

Wenn bei der HU oder Sicherheitsprüfung erhebliche Mängel festgestellt wurden und Sie die zweimonatige Nachprüffrist überschreiten, könnte Sie das ein Verwarnungsgeld von € 15,– kosten. Zusätzlich entstehen laut Gesetzgeber noch Gebühren für anfallende Ergänzungsuntersuchungen.

Beim TÜV wird eine Überziehung der Nachprüffrist selbstverständlich nicht bestraft.

Unsere persönlichen Erfahrungen

Wir haben das Prozedere mal für dich getestet 😀

Wir sind nach zwei Jahren außerhalb Deutschlands wieder in die BRD eingereist. In der Zwischenzeit ist unsere Prüfplakette ein Jahr ungültig gewesen. Nach der Grenze haben wir uns auf direktem Wege an die nächste DEKRA Prüfstelle begeben und haben unser Fahrzeug vorgestellt. Die dortigen Mitarbeiter hatten kein Problem mit unserer abgelaufenen HU. Es wurden einige kleinere Mängel festgestellt, die eine Wiedervorstellung des Fahrzeugs innerhalb von vier Wochen nötig machten. Das Fahren damit auf deutschen Straßen wurde allerdings nicht untersagt!

Hast du schon eigene Erfahrungen mit abgelaufenem TÜV im Ausland gemacht?

Erzähl mir davon in den Kommentaren!